Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de

  Nacherbfolge: Verfügungsbeschränkung für den Vorerben beim Verkauf von Nachlassgrundstücken unter Wert

• IWW
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Pflichtenstellung des Vorerben gegenüber dem Nacherben; Rückforderung von verschenkten oder deutlich unter Wert abgegebenen Gegenständen

 
• RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

  Grundstückrückübertragung bei Nacherbe

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Pflichtenstellung des Vorerben gegenüber dem Nacherben; Rückforderung von verschenkten oder deutlich unter Wert abgegebenen Gegenständen

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Die Beschränkungen des Vorerben

• anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

  Ungünstiges Grundstücksgeschäft - Rückgängigmachung durch Nacherben

• mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

  Nacherbe kann ungünstiges Grundstücksgeschäft rückgängig machen

 
• streifler.de (Kurzinformation)

  Erbrecht: Vorerbe ist in der Verfügungsbefugnis über den Nachlass beschränkt

• tp-partner.com (Kurzinformation)

  Beschränkung der Verfügungsbefugnis des Vorerben über den Nachlass

• kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

  Landgericht Coburg zur Beschränkung der Verfügungsbefugnis des Vorerben über den Nachlass - Vorerbe darf Erbrecht des Nacherben nicht beeinträchtigen

• 123recht.net (Kurzinformation)

  Nacherbe kann ungünstiges Grundstücksgeschäft rückgängig machen

Verfahrensgang

• LG Coburg, 23.07.2008 - 12 O 171/07
• OLG Bamberg, 08.05.2009 - 6 U 38/08

Papierfundstellen

• FamRZ 2009, 1784

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (6)

• BGH, 07.12.2007 - V ZR 210/06

  Frist für eine den Streitgegenstand verändernde Anschlussberufung mit dem Ziel …

  Auszug aus OLG Bamberg, 08.05.2009 - 6 U 38/08

  Dem steht auch nicht das vom Beklagten zitierte Urteil des BGH vom 7.12.2007 - V ZR 210/06 - entgegen.

  Nur für diesen Fall hat es der Bundesgerichtshof für erforderlich gehalten, dass eine Anschlussberufung eingelegt wird (vgl. BGH, Urteil vom 7.12.2007 - V ZR 210/06, Rdz. 12, 13).

• BGH, 12.01.2006 - VII ZR 73/04

  Übergang vom Kostenvorschuss zur Kostenerstattung in der Berufungsinstanz

  Auszug aus OLG Bamberg, 08.05.2009 - 6 U 38/08

  Nach der ständigen Rechtsprechung des BGH bedarf es einer Anschlussberufung dann nicht, wenn der Berufungsbeklagte mit dem geänderten Klageantrag im Ergebnis nicht mehr als die Zurückweisung der Berufung erreichen will (vgl. BGH, Urteil vom 12.1.2006 - VII ZR 73/04 m.w.N.).
• OLG Oldenburg, 29.05.2001 - 5 U 181/00

  Feststellungsklage; Verfügung; Wirksamkeit; Nacherbe; Vorerbe; Erbe; Erbschaft; …

  Auszug aus OLG Bamberg, 08.05.2009 - 6 U 38/08

  Da eine derartige vom Vorerben vorgenommene Verfügung ex nunc mit absoluter Wirkung unwirksam wird, bedarf es eines schuldrechtlichen Übertragungsanspruches nicht (OLG Oldenburg, Urteil vom 29.5.2001 - 5 U 181/00 = NJW-RR 2002, 728).

 
• BGH, 23.11.1983 - IVa ZR 147/81

  Bewertung der Abtretung eines Kaufpreisanspruches - Vorliegen einer gegenüber den …

  Auszug aus OLG Bamberg, 08.05.2009 - 6 U 38/08

  Nach ständiger höchstrichterlicher Rechtsprechung, der sich der Senat anschließt, liegt eine unentgeltliche Verfügung im Sinne von § 2113 Abs. 2 BGB vor, wenn der Vorerbe - objektiv - ohne gleichwertige Gegenleistung Opfer aus der Erbmasse bringt und - subjektiv - entweder weiß, dass dem Opfer keine gleichwertige Gegenleistung an die Erbmasse gegenüber steht oder doch bei ordnungsmäßiger Verwaltung der Masse unter Berücksichtigung seiner Pflicht, die Erbschaft an den Nacherben herauszugeben, das Fehlen oder die Unzulänglichkeit der Gegenleistung hätte erkennen müssen (BGH, Urteil vom 23.11.1983 - IV a ZR 147/81 = NJW 1984, 366 m.w.N.).
• LG Coburg, 23.07.2008 - 12 O 171/07

  Erbe ist nicht gleich Erbe

  Auszug aus OLG Bamberg, 08.05.2009 - 6 U 38/08

  12 O 171/07 - aufzuheben und die Klage abzuweisen, hilfsweise den Rechtsstreit an das Landgericht Coburg zurückzuverweisen.
• OLG Stuttgart, 02.04.1998 - 19 U 124/96

  Auszug aus OLG Bamberg, 08.05.2009 - 6 U 38/08

  Von Bedeutung ist aber auch, ob der Austausch zum Zeitpunkt der Vornahme des Rechtsgeschäfts eine im Rahmen ordnungsgemäßer Verwaltung noch vertretbare Gegenwertvereinbarung enthält (OLG Stuttgart, Urteil vom 2.4.1998 - 19 U 124/96).

• LG Coburg, 23.07.2008 - 12 O 171/07

  Erbe ist nicht gleich Erbe

  (LG Coburg, Urteil vom 23. Juli 2008, Az: 12 O 171/07; OLG Bamberg, Urteil vom 8. Mai 2009, Az. 6 U 38/08; rechtskräftig).